Nachhaltigkeit vermisse ich. Wie an anderer Telle schon geschrieben, das ist keine nachhaltige Reform der Schuldenbremse sondern Spielraum für Merz Haushalte. Der wird den Gefallen aber nicht erwidern, wenn die Regierung wieder wechselt.
(Und die Haltung der Grünen zum Thema Klimaschutz finde ich auch mangelhaft, aber das ist ein anderes Thema.)
Der Punkt ist gut und ivh unterstreiche, dass das besser wäre und man Merz da nicht vertrauen kann.
Den Punkt macht aber Fr. Dröge (in dieser Rede) nicht. Sie redet davin, dass die Schuldenbremse dringend reformiert werden muss, was ja geschieht. Da kann man iht dich keine Haltungslosigkeit vorwerfen, wenn man seine Forderungen in sie reflektiert. Oder habe ich eine Passage nicht mehr im Kopf, wo sie da näher drauf einging?
Wo ist denn diese dringende Reform der SB? Alles, was wir hier bekommen, sind Sondervermögen und Lockerungen für Verteidigung und die Länder. Auf Bundesebene besteht die SB in ihrer aktuellen Form fort: nämlich als Investitionsbremse bzgl. Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur. Das als die notwendige Reform zu verkaufen ist eine Mogelpackung.
Ich bin auch überrascht, wie schnell Merz eingeknickt ist und die Grünen das erhalten haben, was sie genau in dieser Rede gefordert haben.
Also - Haltung bewahrt, nicht aufgegeben, wie du insinuierst.
Sehe ich anders - oder ihre Haltung ist so gesund wie meine.
Dann werd doch bitte konkret: In welchem Punkt hat sie ihre Haltung aufgegeben?
Zusätzlichkeit? Klimaschutz? Das waren für mich die großen Themen, die augenscheinlich erfüllt wurden. Welchen Teil vermisst du nun?
Nachhaltigkeit vermisse ich. Wie an anderer Telle schon geschrieben, das ist keine nachhaltige Reform der Schuldenbremse sondern Spielraum für Merz Haushalte. Der wird den Gefallen aber nicht erwidern, wenn die Regierung wieder wechselt.
(Und die Haltung der Grünen zum Thema Klimaschutz finde ich auch mangelhaft, aber das ist ein anderes Thema.)
Der Punkt ist gut und ivh unterstreiche, dass das besser wäre und man Merz da nicht vertrauen kann.
Den Punkt macht aber Fr. Dröge (in dieser Rede) nicht. Sie redet davin, dass die Schuldenbremse dringend reformiert werden muss, was ja geschieht. Da kann man iht dich keine Haltungslosigkeit vorwerfen, wenn man seine Forderungen in sie reflektiert. Oder habe ich eine Passage nicht mehr im Kopf, wo sie da näher drauf einging?
Wo ist denn diese dringende Reform der SB? Alles, was wir hier bekommen, sind Sondervermögen und Lockerungen für Verteidigung und die Länder. Auf Bundesebene besteht die SB in ihrer aktuellen Form fort: nämlich als Investitionsbremse bzgl. Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur. Das als die notwendige Reform zu verkaufen ist eine Mogelpackung.
Ne, eben nicht. Einmalige Sondervermögen sind begrenzte Ausnahmen, keine Reform.