Source zur Info mit dem Link:
https://bsky.app/profile/larswienand.bsky.social/post/3lp2x7vyc5227
Direktlimk:
Wieso sind die Gutachten nicht veröffentlicht worden? Ich sehe jetzt keine tatsächlich Sensiblen sachen, die jetzt Ziele der Terroristen werden können
Quellenschutz bezieht sich auch auf Informationen, mit denen man Rückschlüsse auf Informanten ziehen kann.
Wenn z.B. private Gruppenchats im Gutachten (ich habs mir noch nicht angeschaut) drin sind, weiß die AfD, dass mind. ein Gruppenmitglied Kontakt mit dem Verfassungsschutz hat.
Wenn man das “A” durch “B” ersetzt, erhält man auch den zweiten Teil.
Danke. Ich hab den Eingangspost entsprechend angepasst.
Beim Cicero, dem rechten Schmierblatt, dessen Gründer jetzt in der Bundesregierung sitzt. Wo dieser Leak wohl herkam…
Bin mir nicht sicher ob das gut ist…
Erstens war das ganze wohl eh “Nur für den Dienstgebrauch”, und zweitens bin ich der Ansicht so etwas gehört direkt in die Öffentlichkeit… das einzige was eine (kurzfristige) Zurückhaltung rechtfertigen könnte ist der etwaige Schutz von Informanten, aber nach dem was ich davon bisher gesehen habe bezieht sich wohl das meiste eh auf öffentliche Aussagen aus dem Wahlkampf bzw. Social Media Posts.
“Nur für den Dienstgebrauch” ist der offizielle Name für eine Geheimhaltungsstufe.
- STRENG GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden kann;
- GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen kann;
- VS-VERTRAULICH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann;
- VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann.
Ist die niedrigste Stufe.
Das war mir durchaus bekannt, ich habe lange genug in einem Bereich gearbeitet wo so etwas relevant war ;-)
Wahrscheinlich nicht aber das ist jetzt nicht mehr zu ändern. Der Cicero hat es halt veröffentlicht. Wie ich schon schrieb: Hoffentlich steht da nichts sensibles drin.
Meine 2ct: Was wir auf jeden Fall sehen werden sind eine Menge Leute, die von Fußballtrainer auf Verfassungsjurist umschulen. /s
Deren Lebenslauf muss beachtlich sein, erst Mediziner und IT-ler und Techniker, dann Ukraine-Russisch-Geschichts und Kultur Experten, dann Nah-Ost Allgemein Experten und jetzt Verfassungsjuristen!
Muss am Fachkräftemangel liegen
DIE KLAUEN INSERE JOBS!!
das Ding wurde mit Hand eingescannt? Respekt…
Und dann auch noch nicht erwischt. Doppelt Respekt