In Berlin loten Linke, Grüne und SPD aus, ob sie gemeinsam regieren könnten. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, sieht die Bedingungen für Sondierungen beim Thema Antisemitismus noch nicht erfüllt.
In Berlin loten Linke, Grüne und SPD aus, ob sie gemeinsam regieren könnten. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, sieht die Bedingungen für Sondierungen beim Thema Antisemitismus noch nicht erfüllt.
Die Grünen als Rechte Partei zu bezeichnen ist ein anderes Level an Realitätsverlust. Und dann auch noch auf der Basis von selbst ausgedachten Positionen die die Partei nicht mal vertritt.
Vielleicht Mal zur Aufklärung: Links vs rechts ist die Achse des ökonomischen Klassenkampfes (arme) Arbeitende vs (reiche) Vermögende. Bei jeder Bundesregierung, an der die Bundesgrünen beteiligt waren (und hier ging es um den Bund, nicht die Länder), haben die Vermögenden mehr von der Wertschöpfung der Arbeitenden abbekommen, als vorher.
Es war zwar ein geringerer Anstieg als er bei nur noch rechteren Parteien gewesen wäre, aber die Bundesgrünen nicht als rechts einzuordnen ist Realitätsverweigerung zu Gunsten von Identitätspolitik.
Mal davon ab:
Als der Grüne Bundesvorsitzende gleich mit auf die Antisemitismus bei der Linken Kampagne aufgesprungen ist (auch wenn er letztens ein wenig zurückgerudert ist) wurde mir (zugegebenermaßen nicht hier) gesagt, dass das als politischer Konkurrent ja normal sei und man auch mal eine Spitze abkönnen müsse. Aber das gilt wohl nur in eine Richtung.
Und dass die Grünen auch außerhalb von Baden-Württemberg ständig nach Rechts gerückt sind, kann man ja wohl kaum abstreiten. Machen mittlerweile bereitwillig alles mit der CDU mit, haben Schröder damals den größten Sozialabbau in der BRD-Geschichte ermöglicht…
Die dem zu Grunde liegende Realität, derer sich mMn viele Deutsche verweigern, ist dass sie rechts sind. Die Parteien bieten ja für alle einsehbare und seit mehreren Legislaturperioden ziemlich konsistente Wahlprogramme an. Außer vielleicht Erstwählern kann niemand behaupten darüber nicht informiert zu sein. Und ja, ich bezog mich u.A. auch auf Agenda 2010.
Mein persönliches Problem liegt auch nicht darin, dass rechts gewählt wird - das gehört halt zur Parteiendemokratie dazu. Was mich ankotzt sind die ganzen Leute, die (wie der Mensch dem ich antwortete) hier online oder auch gerne in Wählerbefragungen behaupten das sei ja gar nicht rechts.
Und ja, mir stößt Antisemitismus auch auf. Aber wer (nicht der dem ich hier vorhin antwortete, aber schon genug gesehen) bei einem Bundeskanzler, der einfach mal alle Juden als Ausländer abstempelt, oder dessen Partei mit der AfD zusammen neue Stolpersteine verbieten lässt, nichts sagt, aber bei Israelkritik die Schnappatmung kriegt und bei Vergesellschaftung nach Art. 15 GG von der DDR schwafelt, entlarvt sich halt als jemand, der mit zweierlei Maß misst.