LOGOUT FASCISM!

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Cake day: June 22nd, 2024

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  • Wenn die AfD verboten ist, wird es keine einfache Folgepartei aus deren Personal und Mitteln geben!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot

    Die Gründung von Ersatzorganisationen und die Umwandlung bestehender Organisationen in Ersatzorganisationen ist gemäß § 33 ParteiG verboten. Die Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei ist gemäß § 84 StGB strafbar. Zudem greifen ab einem Parteiverbot die Straftatbestände Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gemäß § 86 StGB und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gemäß § 86a StGB.

    Abgeordnete verfassungswidriger Parteien oder einer ihrer Teilorganisationen, denen sie angehören, verlieren gem. § 46 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 4 BWahlG die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag. Der EGMR hat aber in zwei Fällen entschieden, dass der automatische Mandatsverlust infolge einer Parteiauflösung unverhältnismäßig ist und gegen das Recht auf freie Wahlen verstößt. Ein Teil der rechtswissenschaftlichen Literatur setzt mit Blick auf diese Rechtsprechung des EGMR eine Einzelfallprüfung über das Verhalten der Abgeordneten voraus, die jedoch der Wortlaut des Gesetzes nicht vorsieht.








  • Im Juli habe ich endlich die Fotoverwaltung Immich installiert. Dazu einen docker-image-cache eingerichtet, so dass ich die installierten Dockerimages archivieren kann. Läuft bisher wie geplant und gut.

    Ich möchte diesen Monat (nicht heute) weiter machen mit Dockerinstallationen für lokales Streaming: Navidrome für Musik, Audiobookshelf für Hörspiele.

    Ansonsten im Juli den alten PC meines Nachbarn durch einen gebrauchten Mini-PC mit Debian 13 ersetzt, funktioniert soweit gut.

    Für einen Linux Mint PC bei der etwas kniffligen Installation des Drucker/Scanner geholfen.

    Ein Pixel 8 vom originalen Android befreit und GrapheneOS installiert (hier muss ich noch weitermachen).

    Zwei gebrauchte Laptops mit Debian 13 installiert und dafür gesorgt, dass alles sauber läuft (Firmware, Suspend/Awake, WLAN, GPU, …), Kameraabdeck-Klappen angebracht. Witzigerweise hat jeder der beiden “Neuen” seinen individuellen Quirk, den ich nicht beheben konnte.

    Gestern (als mein eigentliches di.day Projekt) einen Gaming PC mit Debian 13 installiert und mit Ollama auf der NVIDIA Karte Spaß gehabt.

    Für heute plane ich unseren zuletzt gebraucht gekauften und performantesten HP Laptop vom installierten Windows zu erlösen und (natürlich) Debian Trixie zu installieren.